SVA-Versicherte: Stöger mahnt Streitparteien

Er sehe nicht ein, dass die beiden Streitparteien jetzt die Verhandlungen abgebrochen haben. "Die Sozialpartnerschaft hat den Mai zu nutzen", richtete Stöger beiden Parteien aus. "Es ist an der Zeit, dass sich die Spitzen zusammensetzen", wandte sich der Minister direkt an Ärztekammer-Präsident Walter Dorner und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl in dessen Funktion als SVA-Obmann.

Stöger verwies darauf, dass es bereits Gesprächsangebote gebe, diese sollten jetzt ernst genommen werden. "Ich erwarte von der verantwortlichen Selbstverwaltung, dass sie die Probleme löst." Es gehe darum, den Mai dafür zu nutzen.

Die Selbstverwaltung solle ihre Aufgabe erfüllen, forderte der Minister und nahm dabei neben den bisherigen Verhandlungsführern Günther Wawrowsky auf Seite der Ärztekammer und Martin Gleitsmann auf Seiten der SVA konkret auch die beiden Präsidenten Leitl und Dorner in die Pflicht. Den Hauptverband der Sozialversicherungsträger sieht Stöger vorerst in dieser Frage hingegen nicht gefordert.

Für den Fall, dass die Sozialpartner im Mai doch zu keiner Lösung mehr kommen sollte, würde sich der Minister auch selbst einschalten. Er würde sich zwar nicht inhaltlich einmengen, erläuterte Stöger. Er könne sich aber viele Schritte vorstellen, einer davon könnte auch sein, beide Seiten zu sich ins Ministerium zu zitieren, sagte der Minister auf eine entsprechende Frage.

Stöger erinnerte die beiden Streitparteien auch daran, dass es um die Patienten gehe, die versorgt werden müssen. Darauf hätten diese auch einen Rechtsanspruch.