Mikl-Leitner zündet den "Genehmigungsturbo" mit "Taskforce Wirtschaft"

Mikl-Leitner macht klar: Internationale Krisen kann Niederösterreich nicht lösen – aber im eigenen Land anpacken, das schon! Ihr Motto dabei knallhart auf den Punkt gebracht: Leistung. Eigenverantwortung. Hausverstand. Das sei die "Mission Niederösterreich".

Mit der "Taskforce Wirtschaft. Der NÖ Genehmigungsturbo" soll künftig dort gezielt unterstützt werden, wo Genehmigungsverfahren besonders schwierig oder wirtschaftlich besonders bedeutend sind – etwa bei Betriebsanlagen-Genehmigungen, Betriebsübergaben oder bei Abstimmungen mit der Arbeitsinspektion und anderen Fachstellen.

Erkenntnisse aus schwierigen Verfahren sollen ausgewertet und künftig in Checklisten, Schulungen und Behördenabläufe übernommen werden. "Die Taskforce ist temporär. Aber ihre Wirkung soll dauerhaft sein", so die Landeshauptfrau.

Das Prinzip der neuen Taskforce ist simpel und effektiv: Bei kniffligen Fällen – etwa Betriebsanlagen-Genehmigungen oder Betriebsübergaben – werden künftig alle Beteiligten sofort zusammengetrommelt. Was fehlt? Wo hakt's? Wer muss bis wann liefern? Am Ende steht ein klarer Genehmigungsfahrplan. "Hausverstand made in Niederösterreich" nennt das die Landeshauptfrau.

Wichtig dabei: Keine Schutzstandards fallen, keine Gesetze werden umgangen – es geht um bessere Abläufe, nicht um Abkürzungen. Das erklärte Ziel: Jede Gewerbebehörde im Land soll zur "Beschleunigungsbehörde" werden.

Mikl-Leitner nimmt aber auch den Bund in die Pflicht: Sie fordert die vorgezogene Senkung der Lohnnebenkosten schon 2027, ein Ende der österreichischen "Übererfüllung" von EU-Regeln und weniger Bürokratie-Wildwuchs. Ihr Credo: "Erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik."

Bei der Arbeitsklausur wurde zudem der Grundstein für eine Stadt-Land-Offensive gelegt, die in den kommenden Monaten einen weiteren Schwerpunkt der Volkspartei Niederösterreich bilden wird. Sie soll die Unterstützung in den Bezirken verstärken, das Informationsangebot ausbauen und den direkten Austausch mit den Landsleuten intensivieren. "Wir tun das, weil wir die Niederösterreich Partei sind, wir sind DIE Vor-Ort-Partei und für unsere Funktionärinnen und Funktionäre sind wir DIE Service-Partei. Denn in einer Welt um uns, die aus den Fugen gerät, brauchen wir mehr Regionalität, die Sicherheit gibt. Und wir brauchen den Austausch mit unseren Landsleuten, der Vertrauen schafft", erklärt Mikl-Leitner abschließend.

Die "Taskforce Wirtschaft" kann ab sofort per E-Mail unter taskforce.wirtschaft@noel.gv.at oder unter der Telefonnummer 02742 9005 14001 erreicht werden.