AUA/Lufthansa-Deal für Pröll "alternativlos"

Die ökonomische Situation in der Luftfahrt sei "nicht dazu angetan, noch länger Zeit zu verschwenden". Auf die Frage, ob er am Rande des Finanzministerrats in Brüssel mit der Kommission in Sachen AUA-Lufthansa zusammen getroffen sei, sagte Pröll, es gebe ständig Gespräche. Er sei jedenfalls bereit, wenn er gebraucht werde und trete dafür ein, dass der Deal "ordnungsgemäß über die Bühne geht. Das ist einer meiner Hauptaufgabenpunkte in diesen Tagen".

Darauf angesprochen, was passiert, wenn die Lufthansa doch noch abspringt, winkte der Finanzminister ab: "Wir reden nicht über ein Abspringen der Lufthansa".

Die EU-Kommission hatte vergangene Woche eine vertiefte wettbewerbsrechtliche Prüfung eingeleitet, die bis zu 90 Tage dauern kann. Allerdings dürfte die Entscheidung von Kroes doch wesentlich schneller fallen. Dies ist auch für das Überleben der AUA notwendig, denn das Angebot des deutschen Kranich für eine Übernahme gilt nur bis 31. Juli.

Daneben ist weiterhin die Prüfung der zu EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani ressortierenden Genehmigung der Staatsbeihilfe von 500 Millionen Euro für die AUA offen. Im Gegensatz zur wettbewerbsrechtlichen Untersuchung gibt es dafür keine Frist. In beiden Fällen muss es jedenfalls noch in diesem Monat zu einem positiven Abschluss kommen, sonst ist die geplante Übernahme der AUA durch Lufthansa tatsächlich gestorben.