Kärntner Bürgermeister deckt Lücke bei ID Austria auf

Ein ungewöhnlicher Fall in Kärnten wirft Fragen zur digitalen Wohnsitzanmeldung über ID Austria auf. Frauensteins Bürgermeister Harald Jannach stieß auf das Thema, nachdem sich eine Frau irrtümlich über das digitale System an der Adresse eines älteren Ehepaares angemeldet hatte. Die Gemeinde bemerkte die falsche Meldung, weil eine zusätzliche Bewohnerin an der kleinen Adresse auffiel.

Jannach wollte daraufhin wissen, ob eine solche Anmeldung tatsächlich ohne unmittelbare Information der dort lebenden Personen möglich ist. Gemeinsam mit seiner Amtsleiterin führte er einen Test durch und meldete sich über ID Austria mit einem Nebenwohnsitz an ihrer Adresse an. "Das hat tadellos funktioniert", sagt der Bürgermeister zur Kleinen Zeitung. Eine automatische Verständigung der Betroffenen erfolgte demnach nicht.

Genau darin sieht Jannach ein mögliches Missbrauchsrisiko. Bei einer persönlichen Anmeldung auf dem Gemeindeamt ist laut dem Bürgermeister die Unterschrift des Unterkunftgebers beziehungsweise Eigentümers erforderlich. Bei der digitalen Variante gibt es dagegen keine entsprechende direkte Zustimmung.

Das Innenministerium bestätigt gegenüber der Kleinen Zeitung, dass bei einer digitalen Anmeldung keine automatische Verständigung des Unterkunftgebers vorgesehen ist. Stattdessen muss der Antragsteller per Checkbox bestätigen, dass dieser über die Unterkunftnahme informiert wurde. Zusätzlich sind Name und Adresse des Unterkunftgebers anzugeben. Falsche Angaben können eine Verwaltungsübertretung darstellen.

Wer von einer unberechtigten Anmeldung betroffen ist, muss demnach selbst aktiv werden und die Meldebehörde kontaktieren. Diese kann ein amtliches Abmeldeverfahren einleiten.

Wie häufig es zu falschen oder missbräuchlichen digitalen Wohnsitzanmeldungen kommt, lässt sich derzeit nicht beziffern. Das Innenministerium führt dazu keine entsprechende Statistik.