Nächste Landes-SPÖ für schnelle Zeiler-Entscheidung

In der SPÖ gibt es ganz unterschiedliche Meinungen, wie die von Medienmanager Gerhard Zeilers Ambitionen ausgelöste Führungskrise beendet werden soll. Während sich der steirische Landesparteichef Max Lercher am Dienstag für eine rasche Lösung aussprach, ist der oberösterreichische Vorsitzende Martin Winkler dafür, sich Zeit zu lassen. Vorarlbergs SPÖ-Chef Mario Leiter ist die Personaldebatte leid.

Winkler spricht sich - auch wenn er 2027 vor einer Landtagswahl steht - gegen eine Entscheidung der Führungsfrage in seiner Partei unter Termindruck aus. Man müsse sich die nötige Zeit nehmen und "mit ruhiger Hand" agieren. "Das macht man in einem Prozess, sodass es nicht wieder Gewinner und Verlierer gibt."

Er befürworte die "regelmäßigen" Treffen der Landesparteichefs, dort würden alle inhaltlichen, organisatorischen und personellen Fragen besprochen. Er sei aber dagegen, sich gegenseitig Positionen über die Medien auszurichten, und werde das auch nicht tun. Es gebe intern etliche Fragen zu besprechen - "die Umfragen sind nicht zu unserem Vorteil" - aber "diese Dinge werden nicht in einem Treffen gelöst", sieht Winkler keinen Grund zur Hast.

In der steirischen SPÖ dürfte hingegen ein gleicher Beschluss dräuen wie jener, den die SPÖ Kärnten gefasst hat, nämlich ein Treffen der Landesparteichefs und danach eine flotte Entscheidung. Der steirische Landesparteivorsitzende Lercher teilte am Dienstag mit: "Die aktuelle Debatte zeigt einmal mehr: Wir sind als Sozialdemokratie gefordert, alle persönlichen Interessen und Befindlichkeiten hintanzustellen und im Sinne Österreichs professionell mit dieser Situation umzugehen." Entscheidend sei nun, dass auf Bundesebene rasch Einigkeit über ein klares, professionelles Prozedere hergestellt werde, wie mit der Bewerbung Gerhard Zeilers umgegangen werde. "Deshalb setzen auch wir uns - wie bereits von Kärnten gefordert - für ein Treffen der Landesparteivorsitzenden ein", sagte Lercher.

Es gehe laut Lercher nicht um Befindlichkeiten in der Partei, sondern "um unsere Verantwortung für die Menschen im Land." Am Mittwochnachmittag soll der Landesparteivorstand zu einer dementsprechenden Abstimmung zusammentreten. Danach will man um 17.30 Uhr via Pressekonferenz in der Grazer Parteizentrale in der Metahofgasse an die Öffentlichkeit treten.

Vorarlbergs SPÖ-Landesparteivorsitzender Mario Leiter ist die aktuelle Personaldiskussion in seiner Partei leid. "Es liegt auf der Hand, dass eine offen ausgetragene Personaldebatte die Durchsetzungskraft der SPÖ in der Bundesregierung eher hemmt als bestärkt", sagte er auf APA-Anfrage. Er werde diese Frage daher auch nicht weiter kommentieren. In Bezug auf die weitere Vorgangsweise der Bundespartei seien ihm "keine außerordentlichen Schritte bekannt", so Leiter.

Für die Bundesregierung stünden wichtige Projekte zur Umsetzung an, die inhaltliche politische Arbeit der SPÖ stehe im Vordergrund. Das gelte auch auf Landesebene. Von Gerhard Zeilers Wünschen habe er bisher nur aus den Medien erfahren. Er freue sich über alle, die in der Sozialdemokratie konstruktiv mitarbeiten wollen, sah er Zeiler "eingeladen, seine Ideen einzubringen". Das könne aber jede und jeder, "man benötigt dafür keine Funktion", sagte Leiter.